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Table Today

Kann Symbolpolitik richtig sein, Frau Niejahr?

Das politische Ritual nach einem Anschlag oder einem Attentat ist meistens gleich: öffentliche Trauer, Empörung und Ankündigung von Konsequenzen. Doch was ist, wenn diese Ankündigungen nur der Beruhigung der Bevölkerung dienen, aber keine Wirksamkeit bieten? Ist eine solche Symbolpolitik, die auf Gesten und markige Worte setzt, gefährlich für die Demokratie oder gerechtfertigt, um die Stimmung nicht weiter anzuheizen und das Vertrauen in die Institutionen nicht noch weiter erodieren zu lassen? Darüber diskutiert Helene Bubrowski mit Elisabeth Niejahr, Geschäftsführerin Demokratie bei der Hertie-Stiftung. 


Olaf Scholz hat auf die Vorschläge von Friedrich Merz zu einem Treffen von Union und SPD zur Asylpolitik reagiert:

Kurzerhand bat er neben relevanten Regierungsvertretern Abgesandte der hessischen und niedersächsischen Landesregierungen, also die Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, hinzu. Was zwar in der Sache gerechtfertigt ist, aber eben nicht Merz’ Vorstellungen entsprach. Denn der hatte schon in der virtuellen Präsidiumssitzung der CDU am Dienstag nach dem Kanzler-Termin gesagt, dass er eine weitere „Sonder-MPK“ nicht wolle und an einem solchen Format auch nicht mehr teilnehmen werde.


 

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  • Round Table mit Joachim Gauck

    51:45|
    Der frühere Bundespräsident plädiert für weniger Risikoaversion seitens der Politik. „Ich warte auf Menschen, die an Mut-Potenziale andocken“, sagt Gauck im Gespräch mit Michael Bröcker. Wenn nur die Sorgen der Menschen angesprochen würden, werde es schwierig, Entscheidungen zu treffen, die Mut erfordern, so Gauck. Dass jemand wie Boris Pistorius in Politikerrankings so weit oben stehe, habe Gründe. Pistorius sei ein Politiker, der Stärke und Selbstbewusstsein zeigen wolle – für Gauck durchaus ein Beispiel, um ansteckenden Optimismus auszustrahlen.„Wir könnten mit einer anderen politischen Kommunikation ein ganz anderes Stimmungsbild erreichen.“ Mit Blick auf die BSW und die AfD kritisierte Gauck Politiker, die die Ängste anderer nutzten „und daraus die Leitlinien ihrer Politik machen“. Allgemein habe man noch nicht genug gelernt, „die psychische Unterschiedlichkeit der Gesellschaften in unser Denken einzupreisen“, befand Gauck.Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media
  • Dient der Staat dem Bürger, Frau Suder?

    24:36|
    In der Innovationsagenda 2030 haben 100 Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft einen Maßnahmenplan entwickelt, mit dem Deutschlands Wirtschaft wieder aufsteigen soll. Gemeinsam mit dem Bundesverband Deutsche Start-ups und der Deutschen Börse stellen wir bei Table an jedem ersten Freitag im Monat ein Reformthema mit einem der Autoren vor. Heute geht es um die Rolle des Staates. Die frühere McKinsey-Beraterin und ehemalige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, hat mit ihrem Team Vorschläge entwickelt, wie die öffentliche Verwaltung schneller, effizienter und digitaler werden kann.In der Bundesregierung herrscht Endzeitstimmung. Selbst in der kurzen Herbstpause ist keine Ruhe eingekehrt. Ob in den Parteizentralen oder den Abgeordnetenbüros – überall verdichten sich derzeit die Spekulationen, dass es schon nächste Woche zum Bruch kommen könnte. Die scharf kritisierten Parallelgipfel am vergangenen Dienstag und die immer lauteren Unmutsbekundungen gegeneinander haben eine Stimmung geschaffen, in der selbst die letzten Optimisten in der Koalition den Glauben verlieren, dass die Ampel bis zum regulären Ende der Legislaturperiode durchhält.Die krisengeprägte „Generation Z“ (Gen Z) wünscht sich soziale und wirtschaftliche Stabilität. Viele junge Menschen fühlen sich angesichts der aktuellen Herausforderungen oft verloren, orientierungslos und hilflos. Das ist ein zentrales Ergebnis der rheingold-Studie „GenZ 2024 – Generation Überdruck“ im Auftrag des Verbandes der Chemischen Industrie. Zu den zentralen Sorgen der jungen Generation gehören die unsichere Altersvorsorge, hohe Mieten, gesellschaftliche Polarisierung, Migration, die Krise im Bildungssystem und eine marode Infrastruktur. Der Klimawandel bleibt zwar ein wichtiges Thema, rückt jedoch für viele in den Hintergrund.
  • "Wir haben den Konsens der Demokraten aus den Augen verloren"

    26:09|
    Rund 80 Prozent der Weltbevölkerung leben in einem autoritären System. Auch bei uns nimmt das Vertrauen in die Demokratie ab.Der frühere Verfassungsrichter und ehemalige Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, sieht uns alle in der Pflicht. Im Gespräch mit Michael Bröcker sagt Müller, als offene Gesellschaften hätten Demokratien es schwerer, sich zu verteidigen: „Die Tatsache, dass wir weltweit die Demokratie wirklich im Krebsgang haben, hat einfach damit zu tun, dass die Demokratie ein bisschen aus den Augen verloren hat, dass der Wettlauf der Systeme nicht zu Ende ist und sich sogar verschärft hat. Demokratie kommt nicht von alleine. Auch für die Demokratie muss man kämpfen.“Die Lage in der Region Valencia ist katastrophal. Die Zahl der Toten wird nach Einschätzung der Rettungskräfte weiter steigen. Nach wie vor versuchen sie, zu den betroffenen Gebieten vorzudringen. Viele Straßen sind blockiert oder überschwemmt, was die Arbeit der Retter extrem schwierig macht. Rund 1.200 Menschen saßen am Abend immer noch in ihren Autos fest.Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media
  • Geldregen oder Schuldenbremse?

    23:52|
    Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum schlägt einen Maßnahmenmix aus angebotsorientierten Strukturreformen und einer Aufweichung der Schuldenbremse vor, um die Wirtschaft anzukurbeln.Im Gespräch mit Michael Bröcker sagt Südekum: „Wenn jetzt Dynamik hineinkommt, sehe ich die Chance, dass man noch ein wirklich großes Reformpaket stricken kann.”Öffentlich haben der Kanzler und der Finanzminister nach ihren Treffen mit Wirtschaftsvertretern keine konkreten Maßnahmen verkünden können oder wollen. Christian Lindner erklärte, man habe verschiedene Vorschläge diskutiert, die in der Koalition weiter besprochen werden sollen. Ein Sprecher von Olaf Scholz erklärte per Pressemitteilung nach dem rund dreistündigen Treffen im Kanzleramt, das Gespräch sei der Auftakt zu einem Prozess, bei dem gemeinsam Möglichkeiten erörtert werden sollen, wie die Regierung „weitere Wachstumsimpulse setzen, Industriearbeitsplätze in Deutschland sichern und den Industriestandort Deutschland stärken“ könne. Es sei Vertraulichkeit vereinbart worden, und man werde sich am 15. November erneut treffen.Nach Informationen von Table.Briefing aus Teilnehmerkreisen sollen die Wirtschaftsvertreter den Kanzler mit einer schonungslosen Analyse konfrontiert haben. Der Standort Deutschland sei ernsthaft in Gefahr; vor allem bei den Energiekosten und den Berichtspflichten müsse schnell etwas geschehen. Laut Teilnehmern soll Scholz bei den Energiekosten Maßnahmen angekündigt haben, die über die bisherige Strompreiskompensation und die Absenkung der Stromsteuer hinausgehen. Scholz wird mit der Ankündigung zitiert, dass sich die Koalition bis Dezember über Maßnahmen einig werden müsse.Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media
  • Die VW-Krise

    25:45|
    Volkswagen plant drastische Sparmaßnahmen, die einen erheblichen Stellenabbau umfassen könnten. VW plant, bis zu 30.000 Arbeitsplätze in Deutschland zu streichen. Mindestens drei deutschen Werke sollen geschlossen werden.Zusätzlich zu den Stellenstreichungen plant VW auch erhebliche Einsparungen bei den Gehältern. Es wird berichtet, dass die verbleibenden Mitarbeiter mit Gehaltskürzungen von bis zu 18 Prozent rechnen müssenIn Erfurt, Potsdam und Dresden nehmen Bündnisse mit dem BSW Gestalt an. Allen Bauchschmerzen zum Trotz haben CDU, BSW und SPD in Dresden weitere Gespräche angekündigt – und sind in Thüringen schon einen Schritt weitergegangen. Dort ist die vom BSW geforderte Präambel für einen Koalitionsvertrag präsentiert worden. Darin geht es um das Bemühen der künftigen Landesregierung, die Angst der Menschen vor Krieg zu benennen und sich für Frieden einzusetzen, ohne die Verortung des Landes in Europa und in der Nato in Frage zu stellen.  In Brandenburg hat man sich ebenfalls auf eine Formulierung zur Außen- und Verteidigungspolitik geeinigt.Wie der BSW-Europaabgeordnete Thomas Geisel die Verhandlungen beurteilt, hören Sie in dieser Ausgabe.Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media
  • Der Gipfel bei Scholz - Was die Wirtschaft braucht

    22:55|
    Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands BDA, Steffen Kampeter, fordert ernsthafte Reformen bei den Strukturen. „Statt die strukturellen Reformen anzugehen, schüttet man Geld auf Probleme“, kritisiert der ehemalige CDU-Finanzstaatssekretär die Vorschläge für neue Schuldenfonds. Die Ampel habe eine Verantwortung und auch eine Pflicht für klares Handeln zur Stärkung der Wirtschaft, sagt Kampeter im Gespräch mit Helene Bubrowski. Bundeskanzler Olaf Scholz will offenbar bei dem Industriegipfel am Dienstag im Kanzleramt eine weitergehende Entlastung der Wirtschaft bei den Netzentgelten vorschlagen. Bisher genießen nur die energieintensiven Industrien eine Privilegierung bei den staatlichen Gebühren zur Nutzung des Stromnetzes (rund 1 Milliarde Euro). Eine Erweiterung dieses Rabattes ist nun angedacht, heißt es in vorbereitenden Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaft, wie Table.Briefings erfuhr.  Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media
  • Müssen jetzt auch die Öffentlich-Rechtlichen sparen, Herr Liminski?

    21:16|
    Die Ministerpräsidenten sind in ihren Beratungen über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks offenbar auf einem guten Weg. „Wir haben schon einen großen Teil der Strecke geschafft“, sagt Nathanael Liminski, Chef der NRW-Staatskanzlei und Medienminister, im Gespräch mit Helene Bubrowski. Es gehe darum, „den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfähig zu machen, sodass er dauerhaft Akzeptanz findet. Dafür muss zum einen das Produkt stimmen, aber zum anderen auch der Preis.“Der Minister verteidigt die Pläne, 16 ARD-Hörfunkkanäle und die Hälfte der zehn Spartensender von ARD und ZDF zu streichen. „Mir ist zunächst wichtig, dass der öffentlich-rechtliche Auftrag vor allem in den Hauptprogrammen umgesetzt und erfüllt wird, also in ARD, ZDF An seiner grundsätzlichen Unterstützung lässt Liminski keinen Zweifel: „Wenn es keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gäbe, müsste man ihn erfinden.“Der Asien-Pazifik-Raum gilt bereits jetzt als einer der wichtigsten Handelspartner für Deutschland und wird in Zukunft noch wichtiger werden. Zum einen, weil wir unabhängiger von China werden wollen, zum anderen, weil Länder wie Indien, Bangladesch oder die Philippinen immer stärker wachsen. Wir berichten von der Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Neu-Delhi.Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media
  • Wie wird die US-Wahl vor Manipulation geschützt, Frau Clüver Ashbrook?

    24:57|
    Das Narrativ der „gestohlenen Wahl“ hat sich tief im Bewusstsein von Teilen der US-Bevölkerung festgesetzt. Es geht die Angst um, dass es wieder zu einem Aufstand wie am 6. Januar 2021 kommen könnte, sollte Trump die Wahl nicht gewinnen. „64 Prozent der Wahlleiter haben angeben, sie würden sich persönlich drangsaliert, persönlich verfolgt fühlen“, sagt die Senior Advisorin der Bertelsmann-Stiftung, Cathryn Clüver Ashbrook, im Gespräch mit Helene Bubrowski. In der Ampel prallen die wirtschaftspolitischen Vorstellungen ein Jahr vor der Wahl frontal aufeinander. Robert Habeck begründete sein „Impulspapier“, das mithilfe eines Staatsfonds eine neue Dynamik bei den Unternehmen entfachen soll, mit veränderten Realitäten. Ja, sein Papier gehe über den Koalitionsvertrag hinaus. Aber: „Die Wirklichkeit hält sich nicht an Verträge.“ Deshalb müsse man reagieren. Viel sei in den vergangenen Jahren erreicht worden, aber „es reicht nicht, um Deutschland in einer völlig veränderten Weltlage wettbewerblich neu und stark zu positionieren“. Deutschlands Wirtschaftsmodell beruhe auf dem Export. Im Übrigen sei sein Vorschlag „ein Steuersenkungspapier“. Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media
  • Wie machen Sie Habeck zum Kanzler, Herr Audretsch?

    26:45|
    Andreas Audretsch, neuer Wahlkampfleiter und Fraktionsvize der Grünen, ist kein Freund von Machtzentralisierung in seiner Partei. „Wir sind der Überzeugung, dass Menschen an bestimmten Stellen mit voller Kraft sehr gute Arbeit leisten können“, sagt Audretsch im Gespräch mit Helene Bubrowski. Er verteidigt die “Sechserrunde” der Grünen-Spitze, die vielfach als dysfunktional beschrieben wird. Solche Runden seien Ausdruck „moderner Führung“. Der Konflikt zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Wolf im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spitzt sich zu, da beide Politikerinnen unterschiedliche Ansätze zur zukünftigen Ausrichtung der Partei verfolgen. Die Spannungen zwischen den beiden Führungspersönlichkeiten könnten entscheidend für die zukünftige Strategie des BSW sein.Die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder beginnt am Nachmittag in Leipzig. Zunächst steht eine Sitzung der Rundfunkkommission auf dem Programm, morgen folgt dann die eigentliche MPK. Ein weiteres Mal steht das Thema Migration im Mittelpunkt.Table.Briefings - For better informed decisions.  Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.  Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media