Briefing Demokratiepolitik

In dieser Ausgabe unseres Briefings geht es um politische Selbstwirksamkeit und hohe Wahlbeteiligung. Außerdem: Ein Interview mit Prof. Dr. Stephan Bröchler, dem Landeswahlleiter für Berlin, demokratiepolitische Updates aus den Bundesländern, eine Einordnung zur Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren und vieles mehr.Unsere Rubriken:00:00 Einführung01:19 Editorial: Das Selbstwirksamkeitsparadox05:58 Demokratiepolitische Updates12:33 Demokratiepolitische Nachrichten aus der Gesellschaft14:33 Drei Fragen an… Prof. Dr. Stephan Bröchler, Landeswahlleiter für Berlin18:50 Im Fokus: Wider das Vertagen. Warum die AfD-Verbotsdebatte eine verbindliche Klärung brauchtQuellenliste:Antwort der Bundesregierung zur Neuausrichtung von "Demokratie leben!": https://dserver.bundestag.de/btd/21/078/2107825.pdfPressemitteilung zum Förderprogramm für Gedenkstätten: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/neues-foerderprogramm-mit-zehn-millionen-euro-fuer-projekte-in-ns-und-sed-gedenkstaetten-staatsminister-weimer-gerade-jetzt-orte-der-erinnerung-staerken--2451324Bericht zur Ablehnung einer Meldepflicht von Lobbytreffen: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1209376Nachricht zum möglichen Verzicht auf MPK-Vorsitz in Sachsen-Anhalt: https://www.deutschlandfunk.de/sachsen-anhalt-schulze-will-nach-afd-wahlsieg-auf-vorsitz-der-mpk-verzichten-bsw-spricht-von-fragwue-100.htmlNachricht zur Möglichkeit des Bundeszwangs: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/unionsfraktionschef-frei-afd-landesregierung-bundeszwang-100.htmlPressemitteilung zum Festakt zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/bvg26-052.htmlBrandenburger Gesetzentwurf zur Stiftungsförderung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w8/drs/ab_3300/3302.pdfHohenheimer Wahlprogramm-Check für Berlin: https://komm.uni-hohenheim.de/112943?tx_ttnews%5Btt_news%5D=70389&cHash=4e6d1b244fa7494d922c7bc80c748283Lobbyranking 2026 von Transparency Deutschland: https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/lobbyranking-2026-integritaet-nur-auf-dem-papier-umsetzungsdefizite-in-den-laendernChristoph de Vries übernimmt komissarisch die Aufgaben des Antisemitismusbeauftragten (Regierungspressekonferenz): https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/regierungspressekonferenz-vom-28-august-2026-2450896Karin Angerer wird Präsidentin des Bundesgerichtshofs: https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/2026159.html?nn=374008Christoph Neuberger wird stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der bpb: https://www.weizenbaum-institut.de/news/detail/christoph-neuberger-wird-stellvertretender-vorsitzender-des-bpb-beirats/Ronald Rauhe wird Staatsminister für Sport und Ehrenamt: https://www.sportschau.de/regional/rbb/rbb-potsdamer-kanu-olympiasieger-ronny-rauhe-wird-neuer-sport-staatsminister-100.html.comBericht zur Transparenz von Gesetzgebungsverfahren: https://bundestagszusammenfasser.de/files/public/Transparenz2026.pdfNachricht zum Vertrauen in Journalismus und Social Media: https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-socialmedia-nachrichten-studie-100.htmlKI-Werkzeugkasten von Faktor D: https://www.faktor-d.org/kennenlernen/ki-werkzeugkastenGutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte: https://freiheitsrechte.org/uploads/publications/Demokratie/GFF_AfD-Gutachten.pdfBericht zum Vorschlag von Ministerpräsident Wüst: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsrecht-wuest-100.htmlIch danke meinen Kolleg:innen Leander Berner und Gaelle Beckmann für die gemeinsame Konzeption und Umsetzung, genauso wie Carlo Greß und Jonathan Koch für die inhaltliche Unterstützung. Meinem Kollegen Kai Unzicker danke ich für seine Mitwirkung bei der Aufnahme dieser Hörfassung. Die Bertelsmann Stiftung hat die polisphere GmbH mit Recherchen für die einzelnen Rubriken beauftragt.

In dieser zweiten Sommer-Sonderfolge unseres Briefings hören Sie, was schwierige Mehrheiten für die Demokratie bedeuten — zum Beispiel dann, wenn nach Landtagswahlen Minderheitsregierungen und wechselnde Mehrheiten wahrscheinlicher werden. Außerdem bieten wir Ihnen Reise-Inspirationen, und zwar an Orte, die Sie vielleicht noch nicht kennen und noch nicht mit unserer Demokratiegeschichte verbinden.Unsere Rubriken:00:00 Einführung01:18 Editorial: Herbst der schwierigen Mehrheiten? Demokratiepolitische Konsequenzen einer Minderheitsregierung06:34 Demokratiepolitisches Reisen und Lernen16:05 Sommersammelsurium Demokratiepolitik Blogbeitrag: Demokratische BewährungsprobenOrte zum „Demokratiepolitischen Reisen und Lernen”:·      Demokratiekioske (Hessen, Rhein-Main Gebiet)·      Internationales Zeitungsmuseum (Nordrhein-Westfalen, Aachen)·      Der Salmen (Baden-Württemberg, Offenburg)·      Zionskirche (Berlin)·      Grenzmuseum Schifflersgrund (Hessen/Thüringen, Asbach-Sickenberg)·      Steinhaus e.V. (Sachsen, Bautzen)·      St. Germanshof (Rheinland-Pfalz, Gemeinde Bobenthal)·      Stiftung Forum Recht (Baden-Württemberg/Sachsen, Karlsruhe/Leipzig)Quellenliste - Sommersammelsurium Demokratiepolitik:·      Nachricht zur Berlin-Wahl: https://www.berlin.de/aktuelles/10546141-958090-landeswahlleiter-berlin-ist-gut-auf-wahl.htmlPressemitteilung zur Leitung der bpb: https://www.bpb.de/die-bpb/ueber-uns/organisation/51753/leitung-der-bpb/Pressemitteilung zum Urteil zum Gebäudeenergiegesetzänderungsgesetz: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/bvg26-045.htmlNachricht zu „Merkel unplugged”: https://www.deutschlandradio.de/merkel-unplugged-100.htmlBericht zu neuen Zivildienstplänen: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/zivildienst-112.htmlStudie der Bertelsmann Stiftung zu Zukunftszielen: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/einwurf-062026-demokratie-braucht-zukunftIch danke meinen Kolleg:innen Leander Berner und Gaelle Beckmann für die gemeinsame Konzeption und Umsetzung ebenso wie Jonathan Koch, dem ich zudem für seine Mitwirkung bei der Aufnahme der Hörfassung danke. Ein großer Dank vom Briefing-Team geht an die Demokratie-Orte, die uns auch Fotos für die Textausgabe des Briefings zur Verfügung gestellt haben.Die Bertelsmann Stiftung hat die polisphere GmbH mit Recherchen für die einzelnen Rubriken beauftragt.In dieser zweiten Sommer-Sonderfolge unseres Briefings hören Sie, was schwierige Mehrheiten für die Demokratie bedeuten — zum Beispiel dann, wenn nach Landtagswahlen Minderheitsregierungen und wechselnde Mehrheiten wahrscheinlicher werden. Außerdem bieten wir Ihnen Reise-Inspirationen, und zwar an Orte, die Sie vielleicht noch nicht kennen und noch nicht mit unserer Demokratiegeschichte verbinden.

In dieser Sommerausgabe unseres Briefings erwartet Sie ein sommerliches Sammelsurium demokratiepolitischer Themen aus Politik und Gesellschaft. Vor allem aber geben wir Ihnen einen Einblick in das, was unsere Kolleginnen und Kollegen bei der Bertelsmann Stiftung derzeit lesen, hören und sehen. Unsere Rubriken:00:00 Einführung00:46 Editorial: Schluss mit lustig: Kunst als Qualifikation für politische Führung06:04 Zwischen den Zeilen - Demokratiepolitischer Medienkoffer17:28 Sommersammelsurium Demokratiepolitik Titel im demokratiepolitischen Medienkoffer:·      Julian Barnes, „Der Lärm der Zeit“·      „Pørni“ (Serie)·      Ursula K. Le Guin, „Freie Geister. Eine zwiespältige Utopie“·      Bernhard Schlink, „Die Enkelin“·      David Runciman und Ivan Krastev, „Where Where Are We Going? The Idea of the Future“ (Podcast „Past Present Future“)·      T-Online, „Bürgermeister in AfD-Hochburg: So geht es gut“ (Podcast „Tagesanbruch“)·      Kim Stanley Robinson, „Das Ministerium für die Zukunft“In dieser Sommerausgabe unseres Briefings erwartet Sie ein sommerliches Sammelsurium demokratiepolitischer Themen aus Politik und Gesellschaft. Vor allem aber geben wir Ihnen einen Einblick in das, was unsere Kolleginnen und Kollegen bei der Bertelsmann Stiftung derzeit lesen, hören und sehen. Unsere Rubriken:00:00 Einführung00:46 Editorial: Schluss mit lustig: Kunst als Qualifikation für politische Führung06:04 Zwischen den Zeilen - Demokratiepolitischer Medienkoffer17:28 Sommersammelsurium Demokratiepolitik Titel im demokratiepolitischen Medienkoffer:·      Julian Barnes, „Der Lärm der Zeit“·      „Pørni“ (Serie)·      Ursula K. Le Guin, „Freie Geister. Eine zwiespältige Utopie“·      Bernhard Schlink, „Die Enkelin“·      David Runciman und Ivan Krastev, „Where Where Are We Going? The Idea of the Future“ (Podcast „Past Present Future“)·      T-Online, „Bürgermeister in AfD-Hochburg: So geht es gut“ (Podcast „Tagesanbruch“)·      Kim Stanley Robinson, „Das Ministerium für die Zukunft“·      „Years and Years“ (Serie) Quellenliste - Sommersammelsurium Demokratiepolitik:Eckpunkte für eine Reform des Informationsfreiheitsgesetzes: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/2196306/2445592/344cc50b4c10a5939658e3fc0a5fd93f/2026-07-02-koaausschuss-data.pdf?download=1Nachricht zum Bericht der Wahlkreiskommission: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1192700Förderaufrufe für „Demokratie leben“: https://www.demokratie-leben.de/dl/service/aktuelles/foerderaufrufe-fuer-projekte-im-rahmen-von-demokratie-leben-ab-2027-286922Bertelsmann-Studie zu demokratiepolitischen Prioritäten von Unternehmen: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/diskurs-und-partizipation/projektnachrichten/unternehmen-sehen-demokratie-unter-druck-und-halten-klar-zu-ihrIch danke meinen Kolleg:innen Leander Berner und Gaelle Beckmann für die gemeinsame Konzeption und Umsetzung und Jonathan Koch für die inhaltliche Unterstützung. Ein großer Dank vom Briefing-Team geht an unser neues Vorstandsmitglied Andreas Pinkwart sowie an unsere Kolleginnen und Kollegen, die an dieser Ausgabe mitgewirkt und berichtet haben, was sie lesen, hören und sehen. Hauke Hartmann danken wir für seine Mitwirkung bei der Aufnahme der Hörfassung.Die Bertelsmann Stiftung hat die polisphere GmbH mit Recherchen für die einzelnen Rubriken beauftragt. 

In dieser Ausgabe unseres Briefings geht es um Bürger-Begegnungstouren der Parteien und wie sie damit ihre Vertrauenswerte verbessern können. Außerdem: Die Debatte um den umstrittenen § 188 StGB, innerparteiliche Demokratiereform bei den Grünen, ein Interview mit Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand und vieles mehr. Korrektur:In der Rubrik "Im Fokus" sagen wir, dass Bundesjustizministerin Hubig eine Beschränkung des Paragrafen 188 StGB auf Kommunalpolitiker:innen fordere. Dabei zeigte sie sich dafür bisher lediglich offen.  Unsere Rubriken:00:00 Einführung01:06 Editorial: Empfangen, Senden und Verbinden – Erfolgsrezepte für Vertrauen? 05:46 Demokratiepolitische Updates10:33 Demokratiepolitische Nachrichten aus der Gesellschaft12:16 Drei Fragen an...15:10 Die Datenanalyse15:50 Im Fokus:  Wo endet Kritik, wo beginnt Einschüchterung? Die Debatte um 188StG Quellenliste:Beschluss zur Urabstimmung bei den Grünen: https://cms.gruene.de/uploads/assets/20260302_BuVoParteirat-Beschluss_Urabstimmungsantrag.pdfGesetzentwurf zur Aussetzung der Diätenerhöhung: https://dserver.bundestag.de/btd/21/063/2106330.pdfStellungnahme des Bundesrates zur AGG-Reform: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2026/0201-0300/282-26(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1Gutachten zur Aufhebung der Genehmigungspflicht von Auslandsreisen junger Männer: https://www.bundestag.de/resource/blob/1182858/WD-3-053-26.pdfVereinfachungen für die Wahlbeteiligung von Unionsbürger:innen bei Kommunalwahlen: https://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2026/05/26/council-adopts-new-rules-strengthening-eu-citizens-right-to-vote-and-stand-as-candidates-in-local-elections/Stellungnahme des Bundesrates zur Kommissionsmitteilung zur EU-Gesetzgebung: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2026/0201-0300/280-26(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1Stellungnahme zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/schaerfung-des-auftrags-der-deutschen-welle-kabinett-unterstuetzt-fokus-auf-freiheit-innovation-und-dialog-staatsminister-weimer-die-deutsche-welle-wird-die-kraeftige-stimme-der-freiheit-in-einer-autokratisch-werdenden-welt--2436152KfW "Charta der Demokratie": https://www.kfw.de/%C3%9Cber-die-KfW/Newsroom/Aktuelles/Charta-der-Demokratie.htmlIParl-Parlamentarismusstudie 2026: https://www.iparl.de/parlamentarismus-studie/Brand New Bundestag - Repräsentationslücken im 21. Bundestag: https://brandnewbundestag.de/repraesentationsreportOskar Niedermayer - Parteimitgliedschaften im Jahr 2024: https://digital.zlb.de/viewer/metadata/1342195469/Ich danke meinen Kolleg:innen Leander Berner und Gaelle Beckmann für die gemeinsame Konzeption und Umsetzung, genauso wie Carlo Greß und Jonathan Koch für die inhaltliche Unterstützung.Die Bertelsmann Stiftung hat die polisphere GmbH mit Recherchen für die einzelnen Rubriken beauftragt.Disclaimer: Die Interviewantworten wurden mit einer KI-Stimme (Text-to-Speech) eingelesen. 

In der ersten Ausgabe unseres neuen Briefings geht es um die Bedeutung von Demokratiepolitik. Außerdem: Kritik an der Neuausrichtung von „Demokratie leben“, ein Interview mit Sönke Rix, dem Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung und vieles mehr.Unsere Rubriken:0:00 Einführung1:08 Editorial: Ein neues Briefing zu Demokratiepolitik4:48 Demokratiepolitische Updates10:45 Demokratiepolitische Nachrichten aus der Gesellschaft12:50 Drei Fragen an… Sönke Rix, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung15:58 Die Datenanalyse17:05 Im Fokus: Evidenz und Austauschformate für das Verhältnis von Staat und ZivilgesellschaftQuellenliste:·      Bildungsministerin Karin Prien zu "Demokratie leben!": https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw13-de-aktuelle-stunde-demokratiefoerderung-1157654·      IW-Analyse: https://www.iwd.de/artikel/strategische-ansprache-aus-der-wirtschaft-676395/·      Initiative Demokratische Wissenschaft: https://wissdem.org/·      Policy Brief der Bertelsmann Stiftung: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/einwurf-022026-sie-ist-das-beste-was-wir-haben-aber-laengst-noch-nicht-perfekt?&etcc_cmp=nl_briefing_demokratiepolitik_27776&etcc_med=newsletter&etcc_ctv=HIERDieser Podcast zum Briefing Demokratiepolitik wäre ohne das Engagement Vieler nicht möglich. Mein Dank gilt polisphere – dem Beratungsnetzwerk für Demokratie und Politikbetrieb – für fundierte Recherchen. Ebenso danke ich meinen Kolleg:innen Leander Berner und Gaelle Beckmann für die gemeinsame Konzeption und Umsetzung. Antje Kröger und Jan Rase von Kroeger Media danke ich für die Unterstützung bei der Produktion des Podcasts.Disclaimer: Die Interviewantworten wurden mit einer KI-Stimme (Text-to-Speech) eingelesen.