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apolut: Tagesdosis

Wer schützt die Demokratie vor dem Verfassungsschutz? | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.


Vor wenigen Tagen gab es in der „Neuen Zürcher Zeitung“ eine Überraschung. Das Schweizer „Qualitätsmedium“, das ganz auf Linie der neoliberal-Weltordnung auf Basis US-gemachter Regeln publiziert, und deshalb auch in deutschen Bildungskreisen geschätzt ist, hat in der Tat kritisch die gesetzlichen Änderungen im deutschen Beamtenrecht thematisiert.(1)


Unter dem Titel: „Unliebsamen Beamten droht in Deutschland die Entfernung aus dem Dienst“ – mit dem Untertitel: „Deutsche Beamte können jetzt leichter aus dem Dienst entfernt werden – nicht bei Faulheit, aber wenn sie die falschen Ansichten haben“, nimmt die NZZ das Wirken der sozialdemokratischen Innenministerin der Ampel-Koalition Nancy Faeser ins Visier, weil sie die vom Grundgesetz garantierten demokratischen Werte wie Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit abbaut, unter dem absurden Vorwand, die Meinungsfreiheit und Demokratie zu schützen.


Das neue Disziplinarrecht für Beamte wie z.B. Polizei oder Lehrer, das seit 1. April gilt, sei ein weiteres Element von Faesers „Paket gegen Rechtsextremismus“ und es „eröffnet Möglichkeiten der Willkür“, so die NZZ. Denn: Wann ist jemand Extremist?(2) fragt die NZZ.


«Wer den Staat ablehnt, kann ihm nicht dienen», hatte Faeser zur Begründung gesagt. Aber auch Beamte haben ein Recht auf freie Meinungsäußerung und auf politische Betätigung; auch wenn sie zugleich dem so genannten „Mässigungsgebot“ unterliegen. Dazu bringt die NZZ nachfolgendes Beispiel der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein.(3)


Die Bundespolizistin Claudia Pechstein bekam im vergangenen Sommer Ärger, als sie bei der CDU eine Rede hielt und dabei Uniform trug. Freilich waren den Kritikern auch die Inhalte ihrer Rede unwillkommen: Pechstein sah das Gendern kritisch, plädierte für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern und kritisierte, dass man sich zu sehr mit unwichtigen Fragen befasse wie etwa der, ob man «Zigeunerschnitzel» sagen dürfe. Das Disziplinarverfahren ist noch nicht abgeschlossen, wie Pechsteins Manager der NZZ auf Nachfrage mitteilte.


Doch zurück zu Faeser. Deren Gesetzesänderung geschehen in einem politischen Umfeld, in dem der Begriff „verfassungsfeindlich“ immer weiter aufgeweicht und von Politikern und Regierungsbehörden für alles Mögliche missbraucht wird. So galten schon Lehrer als verfassungsfeindlich, wenn sie gegen die Schulschließungen während der Corona-Plandemie waren. Für sogenannte „Querdenker“ und Impfgegner wurde sogar eine eigene Kategorie im Verfassungsschutzbericht erfunden: die der „verfassungsfeindlichen Delegitimierung des Staates“...


 ... hier weiterlesen: https://apolut.net/wer-schuetzt-die-demokratie-vor-dem-verfassungsschutz-von-rainer-rupp


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  • Vor einem halben Jahrhundert: Die Nelkenrevolution in Portugal | Von Hermann Ploppa

    13:51
    Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Vor einem halben Jahrhundert: Die Nelkenrevolution in PortugalMittlerweile erkennen wir die Tricks der Aufstandsbekämpfung durch die westliche Wertegemeinschaft. Diese Tricks waren schon vor einem halben Jahrhundert wirksam. Nur waren die Leute damals noch viel zu gutgläubig, um die Raffinesse zu durchschauenIn der Nacht vom 24. auf den 25 April des Jahres 1974 spielten Radioanstalten in Portugal eine vollkommen unpolitische Schnulze. Nämlich Portugals Beitrag zum europäischen Schlagerwettbewerb Grand Prix de Eurovision. Paulo de Carvalho intonierte sein Liedchen „Und nach dem Abschied“ <1>. Was war schon dabei? Doch nicht einmal die gefürchteten Lauscher und Horcher der faschistischen Geheim-Stasi Portugals begriffen, dass das Liedchen das Angriffssignal einer Revolution war. Denn wenn Carvalhos Schnulze ertönte, wussten die jungen Offiziere der Bewegung der Streitkräfte MFA, dass sie sich jetzt bereit halten mussten. Stunden später wussten auch die berüchtigten Lauscher und Gucker von der Geheimpolizei DGS, dass hier was nicht mehr in Ordnung war. Denn aus den Radios erklang jetzt das verbotene Lied „Grandola, vila morena“ des antifaschistischen Sängers Zeca Alfonso <2>. Nun rückten die unzufriedenen Jungoffiziere der MFA mit Panzern und Fußsoldaten in die wichtigen Städte ein. Die seit einem halben Jahrhundert von der Diktatur unterjochte Bevölkerung, die von den Faschisten erklärtermaßen „arm und dumm“ gehalten werden sollte, wusste, dass es jetzt nur besser werden konnte. Die einrückenden Soldaten wurden von Frauen mit Frühstück empfangen. In die Gewehrläufe ließen die Soldaten sich bereitwillig rote Nelken stecken. Ein Zeichen der sozialistischen Bewegung.... hier weiterlesen: https://apolut.net/vor-einem-halben-jahrhundert-die-nelkenrevolution-in-portugal-von-hermann-ploppa+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolut
  • Fünf irre Szenarien für Russlands Zukunft | Von Rainer Rupp

    17:40
    Ein Kommentar von Rainer Rupp.Ein führender US-Russlandexperte und Regierungsberater lässt sich über die Zukunft Russlands aus und bietet einen abstrusen Einblick in die herrschende Denkweise in Washington und damit auch in der NATO und EU.Am Donnerstag den 18. April, noch rechtzeitig vor der Entscheidung des Unterhauses des US-Kongresses (House of Representatives) in Washington am 20. April über eine weitere zig-Milliarden Dollar „Hilfe“ an die Ukraine, hatte „Foreign Affairs“ auf seiner Internetseite einen langen Artikel (1) mit dem Titel „The Five Futures of Russia - And How America Can Prepare for Whatever Comes Next“ veröffentlicht; zu Deutsch: „Die fünf Möglichkeiten für Russlands Zukunft - und wie Amerika sich darauf vorbereiten kann“.Zwei Tage später, am Samstag, verabschiedete das Repräsentantenhaus des US-Kongresses auch mit der Mehrheit der Stimmen der Republikaner ein 95 Milliarden Dollar schweres Waffen-Hilfspaket für aktuelle und zukünftige Kriege seiner Stellvertreter in Osteuropa, im Mittleren Osten und in Asien. Von der Gesamtsumme geht der Löwenanteil, nämlich 61 Milliarden Dollar an die Neonazis in Kiew, 26,3 Milliarden Dollar an die völkermörderischen Zionisten in Israel und knapp 8 Milliarden an die anti-chinesischen US-Marionetten in Taiwan.Zugleich verabschiedete das Repräsentantenhaus Maßnahmen, uma) den Verkauf von TikTok an amerikanische Investoren zu erzwingen,b) um eingefrorene russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen und der Ukraine zu schenken,c) um weitere Sanktionen und andere Strafmaßnahmen gegen Russland, China und den Iran zu verhängen.Die zuletzt genannten 3 Maßnahmen hatte das Repräsentantenhaus mit einer noch überwältigenderen Mehrheit von 360 zu 58 Stimmen verabschiedet. Aber angesichts der inzwischen seit Jahren andauernden Hetze angeblich „seriöser“ Denkfabriken und „Qualitätsmedien“ gegen Russland, China und Iran und gegen alle anderen Länder, die sich dem Hegemon in Washington widersetzen, war dieses Abstimmungsergebnis keine Überraschung.Bevor wir uns im Einzelnen dem Irrsinn widmen, den ein führender US-Russland-Experte und Regierungsberater auf „Foreign Affairs“ verbreiten darf, sei angemerkt, dass diese Zeitschrift zu der Prestigeträchtigen-Denkfabrik „United States Council for Foreign Relations (CFR)” gehört. Deren Gründung geht auf das Jahr 1922 in New York zurück und sie ist von einer Aura aus staatspolitischer Tradition und Analysen auf höchstem Niveau umgeben, denn neben zahlreichen außenpolitischen Experten, Wissenschaftlern und Autoren gehörten dem CFR seit eh und je viele ehemalige Außenminister, Finanzminister und hochrangige Diplomaten an.Aber der Anteil hochrangiger Politiker spricht längst nicht mehr für Qualität. Das intellektuelle Niveau heutiger US-Politiker, sowie die weitverbreitete Korruption des politischen Lebens in den USA durch die allgegenwärtigen, von Geld und Einfluss strotzenden Lobbys, sind die US-Denkfabriken auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Sie haben dasselbe Problem wie Computer, die mit Künstlicher Intelligenz-Software politische Analysen produzieren sollen. In beiden Fällen gilt, wenn man das System mit Mist und Wunschdenken füttert, dann kann auch nur Mist rauskommen.......Hier weiterlesen: https://apolut.net/fuenf-irre-szenarien-fuer-russlands-zukunft-von-rainer-rupp
  • EU-Wahl 2024 Teil 2 | Von Wolfgang Effenberger

    20:18
    EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden –fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiertTeil 2: Die 10. EU-Wahl im Schatten des KriegesEin Kommentar von Wolfgang Effenberger.Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert:„Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“(1)Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es,„dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“(2).Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht es ebenso und beabsichtigt„Schülerinnen und Schüler besser auf einen möglichen Krieg vorzubereiten“(3)Schüler auf Krieg und Krisen vorbereiten. Deutsches Bildungswesen auf KriegskursAuch die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Christine Streichert-Clivot (SPD), spricht sich dafür aus, Schülerinnen und Schüler umfassend auf Krisen vorzubereiten, und hat dabei unter anderem Pandemien, Kriege, Naturkatastrophen und den Klimawandel im Blick.(4)Der ZEIT-Kommentator Alan Posener erkennt hier eine politische Absicht, die bisher zwischen guter und schlechter Angst unterscheidet.„Angst vor dem Klimawandel: gut. Angst vor dem Krieg: böse. Sich gegen den Klimawandel wappnen: gut. Kriegstüchtigkeit: böse“.Nun sei Zivilschutz "immens wichtig" und gehöre auch in die Schulen“(5), sagte die Ministerin im Interview mit der Funke-Mediengruppe. Junge Menschen müssten die Bedrohungen der Freiheit kennen und mit den Gefahren umgehen können. Die Schulen müssten deshalb auch ein "unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr" entwickeln."(6)"Ich halte es für wichtig, dass Jugendoffiziere in die Schulen kommen und berichten, was die Bundeswehr für unsere Sicherheit tut."......Hier weiterlesen: https://apolut.net/eu-wahl-2024-teil-2-von-wolfgang-effenberger+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++
  • Kasachstan zwischen dem Westen und Russland | Von Thomas Röper

    14:07
    Ein Kommentar von Thomas Röper.Kasachstan ist eines der Länder, in denen der Westen um Einfluss gegen Russland buhlt. Daher ist es aus geopolitischer Sicht hochinteressant, auch wenn deutsche Medien kaum darüber berichten.Die USA versuchen entlang der russischen Grenze, also im postsowjetischen Raum, Länder auf ihre Seite zu ziehen und gegen Russland in Stellung zu bringen. Ein wichtiges Land, das dabei im Fokus steht, ist Kasachstan, über das in Deutschland nur wenig bekannt ist.Ein wenig HintergrundNach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 entstanden an ihrer Stelle 15 unabhängige Staaten. Einer der Staaten, die ihre Unabhängigkeit erlangten, war Kasachstan, das sich für eine Präsidialrepublik entschied; was bedeutet, dass der Präsident im Land die Schlüsselrolle einnimmt und der Inhaber dieses Amtes über alle Richtungen der Politik des Landes bestimmt. Kasachstan ist derzeit ein exportorientierter Rohstoffstaat mit einer Fläche von 2,7 Millionen Quadratkilometern, was es zum neuntgrößten Land der Welt macht. Zum Vergleich: Das entspricht der Gesamtfläche von Westeuropa.... hier weiterlesen: https://apolut.net/kasachstan-zwischen-dem-westen-und-russland-von-thomas-roeper+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolut
  • Braucht der Iran die Atombombe noch? | Von Ralph Bosshard

    16:23
    Ein Kommentar von Ralph Bosshard.Der israelische Luftangriff auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April dieses Jahres hat eine Eskalation ausgelöst und jetzt ist unklar, welches Spiel im Nahen Osten gespielt wird. Israels Fähigkeit zur strategischen Abschreckung ist herausgefordert. Teheran hat alles auf eine Karte gesetzt. Die nächsten Tage werden zeigen, ob der Iran wirklich eine Kernwaffe braucht.Rekapitulieren wir ein paar Fakten: Beim israelischen Luftangriff auf das iranische Konsulat in Damaskus wurden am 1. April dieses Jahres 16 Menschen getötet, unter anderem der iranische Brigadegeneral Muhammad Reza Zahedi, sein Stellvertreter Brigadegeneral Haji Rahimi sowie fünf weitere Offiziere (1). Angriffe auf diplomatische Vertretungen standen am Anfang des mittlerweile vier Jahrzehnte dauernden Konflikts zwischen dem Iran und den USA. Die Besetzung der US-Botschaft in Teheran am 4. November 1979 und die 15 Monate dauernde Geiselhaft von 52 ihrer Mitarbeiter stellte eine ungeheure Demütigung der USA dar und führte wohl mit zur Abwahl von US-Präsident Jimmy Carter (2). Sie steht am Anfang der Erzfeindschaft zwischen den beiden Ländern (3). Hier weiterlesen: https://apolut.net/braucht-der-iran-die-atombombe-noch-von-ralph-bosshard/+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple, Google und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolut
  • Die Auswanderhilfe "Moya Rossiya" | Von Tom J. Wellbrock

    13:51
    Im Visier der Totalitaristen"Correctiv" hat wieder zugeschlagen. Diesmal trifft es eine Gruppe namens "Moya Rossiya", die Menschen hilft, die nach Russland auswandern. Deren YouTube-Kanal wurde von jetzt auf gleich gesperrt, ohne Angabe von Gründen.Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock.Kritische Geister kennen das. Schon zu DDR-Zeiten war der Spruch "Dann geh' doch nach drüben!“ eine beliebte Methode, um Kritik am westdeutschen System oder Sympathie am ostdeutschen abzubügeln. Diese Oberflächlichkeit hat sich nicht nur bis heute gehalten, sondern wurde insbesondere unter dem Corona-Regime und verstärkt nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine auf die Spitze getrieben. All die "Putin-Trolle", "Putin-Versteher" und sonstige "Lumpenpazifisten" wissen das aus leidlicher Erfahrung.Heute ist "Dann geh' doch nach Russland!" die neue Beschimpfung für Menschen geworden, die mit der westlichen bellizistischen Haltung zum Ukraine-Krieg nicht einverstanden sind. Bevor auf die Sperrung des Kanals von "Moya Rossiya" eingegangen wird, seien einige Fakten zum Ukraine-Krieg genannt bzw. wiederholt, die wichtig für das Verständnis der gesamten Situation sind.Der Krieg, der 2014 begannDie westliche russophobe Haltung wird im Wesentlichen durch folgende "Argumente" begründet:2014 hat in der Ukraine eine demokratische Bewegung für den Sturz des damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch gesorgt.Kurz danach hat Russland die Ost-Ukraine angegriffen und führt seitdem Krieg gegen die Gebiete Donezk und Lugansk.2022 hat Russland darüber hinaus auch die West-Ukraine angegriffen. Der Einmarsch erfolgte unprovoziert, also unbegründet.Das sind die drei wesentlichen Behauptungen, die nicht nur unscharf, sondern schlicht gelogen sind. Dazu in aller Kürze:Wiktor Janukowytsch war der gewählte Präsident der Ukraine, der sich gegen die westliche ultimative Wahl zwischen wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland oder dem Westen gestellt hat. Hätte sich der Präsident damals für den Westen entschieden, hätte das gravierende Nachteile für die Ukraine mit sich gebracht. Janukowytsch wollte Nachbesserungen der Vereinbarungen mit dem Westen, die er jedoch nicht bekam. Stattdessen wurde er verfassungswidrig aus dem Amt entfernt und musste flüchten. Dem Tod durch einen Anschlag entging er nur, weil er eine andere Route wählte als die, die seine Häscher annahmen.Die Angriffe auf die Ost-Ukraine, die 2014, also nach dem Putsch vom Maidan begannen, wurden aus Kiew geführt. Von dort aus gingen auch Verbote der russischen Sprache in der Ukraine aus und zahlreiche weitere Diskriminierungen und militante und militärische Angriffe auf die russischsprachige Bevölkerung, die einen großen Teil der Menschen in der Ost-Ukraine ausmacht. Sogar die "Vereinten Nationen" haben später eingeräumt, dass den ukrainischen Attacken rund 13.000 Menschen zum Opfer gefallen sind.Russland hat wiederholt (seit 2014) auf eine friedliche Lösung für die Ost-Ukraine gedrängt. Putin hat gefordert, gebettelt und argumentiert. Doch er wurde ignoriert, bis zum Februar 2022.... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-auswanderhilfe-moya-rossiya-von-tom-j-wellbrock
  • Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie | Von Norbert Häring

    05:38
    Ein Kommentar von Norbert Häring.Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert. <1>Konkret hatte das Nachrichtenportal Nius von Julian Reichelt auf X eine Meldung zu deutscher Entwicklungshilfe für Afghanistan abgebildet und diese folgendermaßen kommentiert: „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!).“Die Bundesregierung erwirkte dagegen eine Unterlassungsverfügung weil die Äußerung geeignet sei, das Vertrauen der Bevölkerung in die Tätigkeit der Bundesregierung zu gefährden. Hiergegen wendete sich Julian Reichelt mit seiner Verfassungsbeschwerde.... hier weiterlesen: https://apolut.net/verfassungsgericht-erteilt-haldenwang-und-faeser-eine-lektion-in-demokratie-von-norbert-haering+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolut
  • Iranische Atomanlagen im Visier zionistischer Kriegstreiber | Von Rainer Rupp

    14:20
    Ein Kommentar von Rainer Rupp.Der tödliche Angriff Israels auf die iranische Botschaft in Damaskus und deren teilweise Zerstörung war nach geltendem Völkerrecht eine Kriegserklärung. Zugleich war der Angriff ein grober Bruch der Internationale Konvention zum Schutz der diplomatischen Vertretungen. Und nicht zuletzt war es ein Akt des internationalen Terrorismus, verübt durch den Schurken- und Apartheid-Staat Israel.Seit Menschengedenken hatte es in der Welt keinen vergleichbaren staatlichen Angriff gegen die diplomatische Vertretung eines anderen Staates in einem Drittland gegeben. Allerdings gibt es eine nicht vollständig vergleichbare Ausnahme, die im Jahr 1999 von einem anderen Schurken-Staat verübt wurde. Damals führte das Regime in Washington einen Raketenangriff gegen die Chinesische Botschaft in Belgrad aus, mit etlichen Toten und Verwundeten unter dem diplomatischen Botschaftspersonal. Der US-Angriff auf die Botschaft fand während des unprovozierten, brutalen, völkerrechtswidrigen US/NATO-Angriffskriegs gegen Serbien statt, mit Tausenden von Toten, vor allem unter der serbischen Zivilbevölkerung.Im Unterschied zu den Staatsterroristen in Israel, hatte sich Washington damals bei den Chinesen wegen eines angeblichen „Versehens“ entschuldigt. Es hat für die entstandenen Schäden eine Entschädigung gezahlt und sich auch um eine Wiedergutmachung bei den Opfern, bzw., bei deren Hinterbliebenen bemüht. Von den arroganten israelischen Schurken konnte nach dem Angriff auf die iranische Botschaft ein ähnlich de-eskalierender Schritt nicht erwartet werden. Als geborene Herrenmenschen dünken sie sich weit über dem Plebs der anderen Länder des Mittleren Osten, den sie glauben, mit Hilfe Washingtons kontrollieren zu können.Um es nochmals klar zu sagen, der Raketenangriff auf die iranische Botschaft in Damaskus war nach internationalem Recht ein „casus belli“ und kommt daher einer Kriegserklärung an Iran gleich. Das hätte Israel nie gewagt, wenn es nicht fest geglaubt hätte, einen Krieg mit dem Iran, mit Hilfe der USA, Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs und dem Rest des kollektiven Westens gewinnen zu können. Inzwischen hat der Iran mit einer begrenzten militärischen Demonstration geantwortet, die Israel und seinen Unterstützern allerdings einen herben Vorgeschmack gegeben hat, wenn es tatsächlich einen großen Krieg mit Iran beginnt.Der iranische Angriff mit fast 300 langsamen Drohnen und einigen Hyperschall-Raketen gegen Israel war genau kalibriert, um dem Judenstaat und dem ihn unterstützenden Westen keinen Grund zur Eskalation zu geben. Die Angriffe waren nicht gegen zivile Ziele gerichtet, sondern ausschließlich gegen militärische Objekte und Militärstützpunkt in ganz Israel. Andererseits waren sie so ausgerichtet, dass es möglichst keine Opfer unter den Israelis gab, weder bei Zivilisten noch beim Militär, damit bei den Israelis der Ruf nach Vergeltung minimiert wurde...... hier weiterlesen: https://apolut.net/iranische-atomanlagen-im-visier-zionistischer-kriegstreiber-von-rainer-rupp+++Bildquelle: Popel Arseniy / shutterstock+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/
  • EU-Wahl 2024 Teil 1 | Von Wolfgang Effenberger

    29:03
    EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden - fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiertTeil 1: EU-Wahl 2019 offenbarte erhebliche Defizite beim DemokratisierungsprozessEin Kommentar von Wolfgang Effenberger.Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland und Österreich nur am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt.Für die europäischen Stimmbürger, insbesondere für die jugendlichen Wähler wird es nicht einfach sein, auf Basis der zumeist nichtssagenden Wahlkampf-Slogans eine sinnvolle Entscheidung zu treffen! Es scheint, als ob es in der EU keine Probleme gäbe. Letztgenannte Hürden sind von den parteipolitischen Werbeplakaten beinahe vollkommen verschwunden. Da der Krieg nicht wahrgenommen wird, muss der Frieden ja nicht thematisiert werden (Ausnahme Die LINKE – an dritter Stelle).EU-Wahlplakate in Deutschland 2024 Collage Wolfgang EffenbergerHoffnungsvolle Europawahl endet 2019 im Demokratie-DefizitVor fünf Jahren fand vom 23. bis zum 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der EU die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament statt. Teilnahmeberechtigt waren rund 427 Millionen Menschen. Die damals noch in 28 EU-Staaten durchgeführte detaillierte Eurobarometer-Umfrage (bei rund 28.000 Wahlberechtigten) brachte erstaunlich positive Ergebnisse. Mehr als die Hälfte der Befragten waren der Überzeugung, dass ihre Stimme etwas zählt. Spitzen-Kandidaten wie Manfred Weber (CSU) oder Frans Timmermanns (GroenLinks-PvdA) waren den meisten vertraut...... hier weiterlesen: https://apolut.net/eu-wahl-2024-teil-1-von-wolfgang-effenberger+++Bildquelle: Daniel Jedzura / shutterstock+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple, Google und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolut