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cover art for NATO löst mit Sprengung von Nordstream ein Problem für Habeck und Scholz | Von Mechthild Schwarz

apolut: Standpunkte

NATO löst mit Sprengung von Nordstream ein Problem für Habeck und Scholz | Von Mechthild Schwarz

Ein Standpunkt von Mechthild Schwarz.


[Am 27.9.22] hat ein sog. „staatlicher Akteur“ die Gasleitungen Nordstream 1 und Nordstream 2 zeitgleich an drei Stellen gesprengt. Gas kann auf absehbare Zeit nicht mehr durch die Ostsee von Russland nach Deutschland fließen. Es ist unbekannt, ob und wann Gas durch die Ostsee wieder fließen kann.


In normalen Zeiten würde eine – jede – Regierung den sofortigen Krisenmodus ausrufen, wenn die existenzkritische Energieinfrastruktur des Landes mit einem Terrorakt zerstört wurde. Man hat aber nicht wirklich den Eindruck, dass unsere „Regierenden“ und Medien diesem unerhörten, geschichte-machenden, kriegsgrund-darstellenden, Terrorakt mehr Bedeutung beimessen als dem kurzfristigen Rhein-Niedrigpegel im vergangenen August.


Die Entrüstung wirkt aufgesetzt


Man stelle sich etwa die Hysterie vor, die die Berichterstattung in den USA auf Wochen dominieren würde, wären zwei Gaspipelines im Golf von Mexiko gesprengt worden. Gefolgt von der Auslöschung eines Landes, das zwar nichts damit zu tun hatte, aber auf der Liste der Bösen steht.


In Deutschland jedoch schafft es dieses existenzbedrohende Ereignis nur mühsam auf die Titelseiten. Kein Ansturm aufs Klopapier, weil Gas jetzt wirklich nicht mehr über die Ostsee kommen kann, kein Schrei nach Aufklärung, kein Ruf nach sofortigen Maßnahmen, kein Verlangen nach Vergeltung. Die Medien widmen dem – ich wiederhole es: staatsbedrohenden – Terroranschlag, weniger Platz als einem vorgeblichen Hassrede-Zwischenfall auf einer Regenbogenparade in Hinterscheißleiten. Die unverzichtbaren Statements diverser Positionshalter in der EU und Deutschland wirken verdächtig aufgesetzt, die Entrüstung geradezu künstlich und erzwungen. Kein Vergleich zu jenem obsessiv-bipolaren Betroffenheitsgehampel von Baerbock, Von der Leyen und Konsorten ob der russischen Militäroperation in der Ukraine....weiterlesen hier:


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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.


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Dieser Beitrag erschien zuerst am 28.9.2022 auf dem Blog AnderWeltOnline.com.


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Bildquelle: shutterstock / dragancfm


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  • Der misslungene Regime-Change im Iran | Von Jochen Mitschka

    21:49|
    Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Die deutschsprachigen Massenmedien waren in den letzten Tagen voll von Berichten über die angeblichen Massaker der iranischen Sicherheitskräfte an "friedlichen Demonstranten". Der geneigte Leser könnte vielleicht interessiert sein, einmal die Zusammenfassung der Ereignisse aus Sicht des Globalen Südens zu lesen. Hier also eine Zusammenfassung, so wie sie außerhalb der Medien der den Iran dämonisierenden Kolonialmächte und ihren Vasallen wahrgenommen wird, wodurch natürlich auch eine Einseitigkeit gegeben ist. Die Angaben stammen zum großen Teil aus iranischen Meldungen. Der Leser mag sich selbst ein Urteil bilden.Wie alles begannDie friedlichen Proteste (1) gegen wirtschaftliche Missstände begannen letzten Monat im Großen Basar von Teheran. Sie eskalierten dann durch eine höchst komplex organisierte, von Außen orchestrierte und gesteuerte Kampagne zu blutigen Straßenschlachten zwischen bewaffneten Randalierer (2), die auf Sicherheitskräfte und normale Passanten losgingen. Ziel dieser Kampagne war es, die tatsächliche Unzufriedenheit in einen umfassenden gewaltsamen Aufstand umzuwandeln.Zunächst ein Wort zu den Ursachen. Einerseits war der Verfall der iranischen Währung sicher zum Teil auf die Sanktionen, zum Teil auf Fehler in der Wirtschaftspolitik zurückzuführen, aber was kaum beleuchtet wurde: Auch Währungsspekulanten vom Typ eines Soros hatten die Währung an den Rand des Absturzes gebracht. Max Blumenthal berichtet (3):"US-Finanzminister Scott Bessent rühmt sich damit, dass die sadistischen US-Sanktionen die iranische Währung absichtlich abgewertet hätten und 'deshalb [die Iraner] auf die Straße gegangen sind'. 'Das ist Wirtschaftspolitik, ganz ohne Schüsse', fügte Bessent hinzu."Und Pepe Escobar hatte schon hinterfragt, warum China nicht mit den riesigen Währungsreserven eingesprungen war, um das zu verhindern. Angesichts der Tatsache, wie wichtig der Iran für die Entwicklung der neuen Seidenstraße sei. Dieser plötzliche Wertverfall des Rial hatte zu friedlichen Demonstrationen der Händler geführt, die auf ihre wirtschaftlichen Beschwerden über Währungsschwankungen und steigende Inflation aufmerksam machten, und auch von der Regierung zu Gesprächen eingeladen wurden. Sie waren mitnichten Feinde der Regierung, wie sie einst halfen, die Schah-Diktatur zu stürzen. Aber ihre Demonstrationen wurden schnell von ausländischen Akteuren instrumentalisiert, die Chaos stiften wollten. So als ob die Währungsmanipulationen die erwarteten Ergebnisse gegeben hätte.Die Reaktion der RegierungDie iranische politische Führung, darunter der Staatschef, bzw. in iranischen Worten "Oberste Führer der Islamischen Revolution", Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, Präsident Masoud Pezeshkian und Parlamentspräsident Mohammad Baqer Qalibaf, grenzten ziemlich umgehend zwischen einer rechtmäßigen öffentlichen Versammlung und den Aktionen von ausländisch gesteuerten Randalierern ab.CIADiese Einschätzung wurde durch die Verhaftung zahlreicher Mossad- und CIA-Agenten im ganzen Land, die gerichtliche Aufdeckung gefälschter Opferberichte und forensische Analysen bestätigt, die eine koordinierte digitale Desinformationskampagne aufdeckten, die durch KI-generierte Inhalte und manipulierte Audioaufnahmen angeheizt wurde. Das Muster ähnelt stark der ausländischen Einmischung, die während der Unruhen von 2022 akribisch dokumentiert wurde, als Geheimdienste die Beteiligung von mehr als 20 westlichen Geheimdiensten aufdeckten....https://apolut.net/der-misslungene-regime-change-im-iran-von-jochen-mitschka/
  • Grönland, Zölle und Machtpolitik | Von Uwe Froschauer

    15:49|
    Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.Die erneute Agitation Donald Trumps in Bezug auf Grönland markiert einen massiven Bruch mit etablierten Grundsätzen westlicher Außen- und Bündnispolitik. Indem er wirtschaftliche Zwangsmittel – insbesondere die Androhung von Zöllen gegen NATO-Partner – mit einem politischen Ziel verknüpft, überschreitet er eine Grenze, die bislang selbst in konfliktreichen transatlantischen Phasen weitgehend respektiert wurde. Entsprechend deutlich fallen die internationalen Reaktionen aus – und auch innerhalb der USA regt sich Kritik.Jüngste Drohungen TrumpsDonald Trump möchte Grönland den USA einverleiben – mit allen denkbaren Mitteln. Bestehende Partnerschaften interessieren ihn dabei nicht. Der Widerstand aus Europa passt dem US-Präsidenten ganz und gar nicht. Deswegen drohte er Deutschland und sieben weiteren europäischen Ländern mit Zöllen. Konkret sollen ab 1. Februar 2026 zusätzliche 10 Prozent Zölle auf alle Warenimporte aus diesen Ländern in die USA gelten. Falls kein „Deal“ über den vollständigen Verkauf bzw. die Übergabe Grönlands an die USA zustande kommt, sollen sie ab 1. Juni auf 25 Prozent steigen. Betroffen sind Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Finnland – also NATO-Alliierte mit Truppenpräsenz oder Unterstützung im Grönland-Konflikt. Die gestaffelten Zölle sollen so lange gelten, bis ein Abkommen über den vollständigen Kauf der Arktisinsel erzielt werde, schrieb Trump auf Truth Social.Die Grönländer wollen sich jedoch nicht „kaufen“ lassen. Grönland ist weitgehend autonom und gehört zum Staatsgebiet des Nato-Mitglieds Dänemark.Kurz und gut: Der US-Präsident hat wiederholt deutlich gemacht, dass die USA sich der Insel bemächtigen will – was die europäischen Nato-Partner vehement ablehnen. Trump zufolge würden ansonsten Russland oder China die Insel übernehmen. Die europäischen Nato-Verbündeten sind dagegen überzeugt, dass Grönland nicht von den USA übernommen werden müsse, um die Arktis zu schützen.Trump ärgert es, dass Deutschland und andere europäische Nato-Staaten jüngst Soldaten für eine Erkundungsmission vor einer Militärübung auf die Insel geschickt haben. Deswegen die Zölle. Wirtschaftlicher Druck als politisches DruckmittelZölle sind klassischerweise Instrumente der Handels- und Wirtschaftspolitik. Ihre Verwendung zur Durchsetzung territorial- oder sicherheitspolitischer Ziele gegenüber Verbündeten ist ungewöhnlich und rechtlich wie politisch hochproblematisch. Trumps Ansatz folgt dabei einem transaktionalen Muster: Wer seine strategischen Vorstellungen nicht unterstützt, soll wirtschaftliche Nachteile erleiden.Kritiker sehen darin einen Bruch mit multilateralen Spielregeln. Befürworter hingegen argumentieren, dass die USA seit Jahrzehnten überproportionale Sicherheitslasten tragen und daher berechtigt seien, ihre wirtschaftliche Macht zur Durchsetzung strategischer Interessen einzusetzen. Motto: Wer zahlt, schafft an. Diese bekannte Pseudo-Weisheit spiegelt Donald Trumps Verhaltensweise wider.Warum Grönland strategisch relevant istDie strategische Bedeutung Grönlands ist real – und wird auch von Trumps Kritikern nicht bestritten.Grönland liegt zwischen Nordamerika, Europa und der Arktis. Der Klimawandel macht neue Schifffahrtsrouten zugänglich, Rohstoffvorkommen wirtschaftlich interessanter und den arktischen Raum militärisch sensibler. Russland und China haben ihre Aktivitäten dort deutlich ausgeweitet....https://apolut.net/gronland-zolle-und-machtpolitik-von-uwe-froschauer/
  • Im toten Winkel | Von Alberto Zanardi

    15:07|
    Ein Standpunkt von Alberto Zanardi.Was ist los mit den USA? Eigentlich nichts. Sie verhalten sich exakt so, wie sich Imperien immer verhalten, wenn ihr Zenit überschritten ist und der Abstieg nicht mehr aufzuhalten ist. Nicht moralisch entgleist, sondern machtlogisch konsequent. Sie pfeifen auf Regeln, weil Regeln nur für Aufsteiger nützlich sind. Imperien im Niedergang haben keine Geduld mehr für Maskerade. Sie schalten um auf Faustrecht.Am 11. Januar 2026 postete US-Präsident Donald Trump auf seinem Netzwerk Truth Social ein Bild im Stile eines Wikipedia-Eintrags, in dem er sich selbst als „amtierenden Präsidenten von Venezuela“ bezeichnete, und erklärte in diesem Kontext, die USA würden Venezuela vorübergehend führen und venezolanisches Öl kontrollieren und auf den Weltmarkt verkaufen. Offizielle Anerkennung oder institutionelle Legitimation besteht dafür nicht. (1)Ein Imperium lebt nicht nur von Verträgen, nicht von Moral, nicht von Werten. Es lebt vor allem vom Mythos der eigenen Unbesiegbarkeit. Es lebt vom Schutz der eroberten Gebiete, indem es die Eroberten aktiv in die Vereidigung der Beute miteinbezieht. Es lässt die Unterdrückten glauben, Teil von etwas Größerem zu sein. (2)Solange diese Täuschung funktioniert, liefert das Imperium nach der Eroberung Ordnung, Sicherheit, Recht und Stabilität. Es schafft eine Währung der Abhängigkeit. Mit dieser Währung kauft es Loyalität. Die Eroberten werden zu Helfern des Gewaltapparats, nicht aus Überzeugung, sondern aus Anpassung.Ein Imperium lebt von der Ausbeutung seiner „Partner“, die ein Stockholm-Syndrom entwickeln und ihre Unterordnung mit Mitsprache verwechseln. Die USA bilden hier keine Ausnahme. Sie hatten nie Freunde. Sie hatten stets nur Interessen. Und diese Interessen hießen immer zuerst USA. America First ist kein Politikstil, sondern ein deaktivierter Tarnmodus. (2)Anders als in der Geschichte üblich, beginnt der Niedergang diesmal nicht mit Überdehnung, sondern mit einer Fehlfokussierung. Die USA haben den rasanten Aufstieg von China unterschätzt, weil sie sich strategisch an Russland festgebissen haben. Zwei Jahrzehnte NATO-Expansion, Regimewechselpolitik, Sanktionen und Eskalationsrhetorik, während Peking Lieferketten, Technologie, Rohstoffe und Märkte gesichert hat. Jetzt dämmert es in Washington. Zu spät. Die BRICS-Staaten sind nicht mehr aufzuhalten. Der Petro-Dollar, Fundament der amerikanischen Machtprojektion seit den 1970er-Jahren, verliert seine Exklusivität. Wer Öl außerhalb des Dollarraums handelt, wird nicht mehr automatisch militärisch ausgeschaltet, sondern bleibt unbehelligt, weil er zu groß ist. Zu wehrhaft. Das ist kein Detail. Das ist tektonisch. (2)Was also tun? Pragmatismus ersetzt Ideologie. Es gilt, Konflikte unterhalb der großen Eskalationsschwelle am Köcheln zu halten. Etwa Russland militärisch zu beschäftigen, ökonomisch zu binden, moralisch zu ächten. Nicht besiegen, das geht nicht, aber binden.Parallel dazu die aufstrebenden oder widerspenstigen Partner zurückstutzen. Europa, allen voran Deutschland. Wie? Energieversorgung zerstören, Abhängigkeiten verschärfen. Ideologische Durchdringung über Parteien, Stiftungen, NGOs. Atomisierung der Gesellschaft über Identitätspolitik und Dauererregung. Ein zerstrittenes Land stellt keine Fragen. Wer zerstritten ist, organisiert keinen Widerstand. (3)...https://apolut.net/im-toten-winkel-von-alberto-zanardi/
  • Wie durchbrechen wir den Hassschirm? | Von Hermann Ploppa

    08:32|
    Die Menschen wenden sich gerade massenhaft ab von der Politik. Es scheint keine Alternativen mehr zu geben zu den apokalyptischen Reitern. Oder? Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.Die Menschen in den USA sind gerade fasziniert und verzaubert von neunzehn buddhistischen Mönchen. Denn am 26. Oktober letzten Jahres machten sich die rot gewandeten Sandalenträger vom texanischen Fort Worth auf zu einem beinahe viertausend Kilometer langen Friedensmarsch durch die amerikanischen Südstaaten (1). Ziel: die US-amerikanische Hauptstadt Washington D.C.Die wackeren Mönche wollen ihren Marathon-Marsch nicht als politische Demonstration verstanden wissen, sondern als fromme Pilgerreise mit dem Ziel der Erleuchtung. Dennoch hat dieser Marsch eine politische Dimension. Denn auf dem Weg durch die Südstaaten werden sie von immer größer werdenden Menschenmassen empfangen und freudig begrüßt. Die Menschen am Straßenrand sind so glücklich, endlich wieder einmal friedlich und gewaltlos sein zu dürfen in einer vollkommen verrohten Welt (2). Und beim Betrachten dieser Szenen von Friedfertigkeit können sich auch die meisten Betrachter einer gewissen Rührung nicht entziehen. Es zeigt sich wieder einmal, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen in den USA den Frieden will. Während der Präsident die Gewaltspirale immer weiter absichtsvoll eskaliert, verweigern sich viele Ordinary Americans diesem Wahnsinn. Die tapferen Mönche aus dem texanischen Huong Dao Vipassana Bhavana Center erweisen sich dabei als äußerst geschickt in der Selbstdarstellung. Sie sind in den sozialen Medien präsent. Sozusagen als Visualisierung dieser friedlichen Pilgerreise dient der ehemalige indische Straßenhund Aloka. Ordensbrüder haben ihn von einer Pilgerreise durch Indien mit in die USA gebracht. Aloka lief die Strecken am Anfang tapfer mit. Dann hatte der Hund einen Verkehrsunfall und wurde von Tierärzten behandelt. Aloka hat eine eigene Facebook-Seite (3). Dort wurde über seine Operation durch Tierärzte berichtet, unter großer Anteilnahme der amerikanischen Bevölkerung. Der genesende Hund läuft nun jeden Tag wieder einige wenige Kilometer mit. Den Rest fährt er mit dem Auto. Vielleicht ist er bis Washington wieder in der Lage, den ganzen Parcours zurückzulegen.Verletzt wurden auch zwei Mönche. Ein LKW fuhr versehentlich in den Begleitwagen der Mönchsdemo. Dabei wurde ein Mönch so stark verletzt, dass ihm ein Bein amputiert werden musste (4). Nun fährt er im Rollstuhl die lange Strecke weiter.Der fromme Orden aus Texas ist eine Filiation des Theravada-Buddhismus, der in Sri Lanka, Myanmar, Kambodscha oder Vietnam vorherrschend ist. Und so wollen auch die texanischen Theravada-Mönche nicht nur für den Frieden pilgern, sondern nebenbei Geld sammeln für eine riesige Tempelanlage in Texas. Wer wie der Autor dieser Zeilen alle diese Theravada-Staaten besucht hat, der weiß, dass die Armut der Bevölkerung korrespondiert mit den gigantischen buddhistischen Tempeln, die anstatt mit Frankfurter Schindeln mit Goldplättchen eingedeckt sind. Der einfache Gläubige kann sein Karma dadurch verbessern, dass er für sein karges Geld die Goldplättchen kauft, die dann die Dächer der Pagoden zieren. Verglichen mit der Shweddagon-Pagode in Rangun in Myanmar wirkt der Petersdom wie ein Armenhaus (5).Also, unsere frommen Brüder in Texas wissen den Frieden mit dem Streben nach üppiger Architektur kongenial zu verbinden. Dennoch ist die fromme Pilgerreise wunderbar. Und manchmal wird diese Pilgerreise dann doch noch explizit politisch. Zum Beispiel wenn die Mönche die Stadt Selma in Alabama erreichen und dort die Edmund Pettus-Brücke überqueren....https://apolut.net/wie-durchbrechen-wir-den-hassschirm-von-hermann-ploppa/
  • Neues deutsches Zensurgesetz: Ende von Meinungs- und Pressefreiheit | Von Thomas Röper

    12:32|
    In Deutschland soll im Zuge der Umsetzung einer EU-Richtlinie nun das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz eingeführt werden, das nicht nur die Meinungs- und Pressefreiheit, sondern auch den journalistischen Quellenschutz und damit den kritischen Journalismus selbst endgültig begraben wird.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Ich habe am Montag bereits ein Video von NuoViso über das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz veröffentlicht. Nun will ich auch in einem Artikel erklären, worum es dabei geht und wie die Bundesregierung die Meinungs- und Pressefreiheit endgültig begraben will.Die EU gibt die Richtung vorIm Oktober hat die EU die Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung in Kraft gesetzt, die laut der EU „andere EU-Initiativen zum Schutz unserer Demokratie und zur Förderung freier und fairer Wahlen“ ergänzen soll. Deutschland muss so eine EU-Verordnung in deutsches Recht umsetzen, was die Bundesregierung mit dem Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz tun will.Frank Höfer hat in dem NuoViso-Video bereits darauf hingewiesen, dass es hier ein Problem mit gewissen Begriffen gibt. Die EU spricht vom „Schutz unserer Demokratie“, wobei das, was da beschlossen wurde, mit dem, was in Deutschland im Grundgesetz als Demokratie gemeint ist, jedoch wenig zu tun hat. Denn zumindest in dem deutschen Gesetz sind Bestimmungen enthalten, die dem Grundgesetz und den darin garantierten Grundrechten klar widersprechen. Es gibt also offensichtlich einen Unterschied zwischen „unserer Demokratie“ und der im deutschen Grundgesetz beschriebenen Demokratie.Worum es gehtMit den Bestimmungen soll politische Werbung in Wahlkämpfen reguliert werden. Die offizielle Idee dahinter ist, dass politische Werbung gekennzeichnet werden muss, um zu verhindern, dass irgendwelche NGOs, Medien, Influencer und so weiter ihre Follower politisch beeinflussen, ohne dass diese erkennen können, dass diese NGOs, Medien, Influencer und so weiter dies im Auftrag anderer und für Geld tun.Das klingt sinnvoll, aber schon die Definition dessen, was demnach „politische Werbung“ sein soll, zeigt, dass es hier in Wahrheit um Willkür und die Unterdrückung von Meinungen geht, die der EU oder der Bundesregierung nicht gefallen. Das deutsche Gesetz beruft sich dabei auf die Definition der EU-Verordnung, die in Artikel 3 Nummer 2 der EU-Verordnung genannt ist. Darin heißt es unter anderem, „politische Werbung“ sei:„die Ausarbeitung, Platzierung, Förderung, Veröffentlichung, Zustellung oder Verbreitung einer Botschaft mithilfe eines beliebigen Mittels, die in der Regel gegen Entgelt oder im Rahmen interner Tätigkeiten oder als Teil einer politischen Werbekampagne erfolgt, die geeignet und darauf ausgerichtet ist, das Ergebnis einer Wahl oder eines Referendums, ein Abstimmungsverhalten oder einen Rechtsetzungs- oder Regulierungsprozess auf Unionsebene oder auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene zu beeinflussen“Nehmen wir das mal auseinander.Erstens geht es damit um alles, was man mithilfe eines beliebigen Mittels veröffentlicht, es können also auch Posts in sozialen Netzwerken sein, deren politischer Inhalt der Bundesregierung nicht gefällt, der aber nicht strafbar ist. Zweitens wird eingeschränkt, dass es sich gar nicht um bezahlte Werbung handeln muss, denn es heißt, es gehe um „der Regel gegen Entgelt“ platzierte Inhalte. Drittens geht es um Inhalte, die das Ergebnis einer Wahl beeinflussen sollen.Wenn man das wörtlich nimmt, müsste in Wahlkampfzeiten jeder Zeitungsartikel, der klar eine Partei lobend hervorhebt oder eine andere Partei kritisiert unter diese Bestimmung fallen, denn dass Medien mit ihren Artikeln das Ergebnis einer Wahl beeinflussen wollen, ist die Regel und nicht die Ausnahme. Insbesondere müsste das für alle Medien des Medienimperiums der SPD gelten....https://apolut.net/neues-deutsches-zensurgesetz-ende-von-meinungs-und-pressefreiheit-von-thomas-roper/
  • Donald Trump zwischen Friedens- und Kriegspräsident | Von Uwe Froschauer

    24:53|
    Donald Trump zwischen Friedens- und KriegspräsidentEin Standpunkt von Uwe Froschauer.Donald Trump, der 45. und wieder 47. Präsident der Vereinigten Staaten, polarisiert wie kaum ein anderer Staatsmann seiner Generation. Seine außenpolitischen Entscheidungen wirken auf manche wie ein Versuch, die Rolle Amerikas als Friedensstifter wiederzubeleben, während andere sie als aggressiven Imperialismus kritisieren. Trump vereint scheinbar widersprüchliche Strategien: Verhandlungen und Waffenstillstände einerseits – militärische Interventionen, territoriale Ambitionen und ökonomische Kontrolle andererseits.Im folgenden Artikel soll seine Politik anhand von vier zentralen Konflikten beleuchtet werden: Palästina, Ukraine, Venezuela und Grönland – und zeigen, wie sich in ihnen unterschiedliche Seiten seiner Präsidentschaft widerspiegeln.1. Palästina: Ein strategischer Waffenstillstand HintergrundDer Gaza-Konflikt ist kein neues Phänomen: Jahrzehntelange Konfrontationen zwischen Israel und der Hamas haben wiederholt zu blutigen Auseinandersetzungen und humanitären Katastrophen geführt. Seit dem Jahr 2007 kontrolliert die Hamas den Gazastreifen, während Israel wiederkehrende, meist unverhältnismäßige militärische Operationen gegen Palästina führt.Ein oft ausgeblendeter Aspekt des Gaza-Konflikts ist die Rolle der israelischen Politik selbst bei der Stabilisierung der Hamas-Herrschaft. Unter Benjamin Netanjahu wurde über Jahre hinweg zugelassen, dass finanzielle Mittel – vor allem aus Katar – mit Wissen und Billigung Israels in den Gazastreifen gelangten. Offiziell sollte damit ein humanitärer Kollaps verhindert werden, faktisch jedoch trug diese Praxis zur Verfestigung der palästinensischen Spaltung bei. Eine politisch und territorial getrennte palästinensische Führung schwächte die Aussicht auf eine verhandlungsfähige Einheit – und damit auf eine Zweistaatenlösung. Die Hamas wurde so weniger aus Sympathie geduldet als aus strategischem Kalkül: als radikaler Gegner, der jeden ernsthaften Friedensprozess von vornherein blockierte.Trumps RolleIn der zweiten Amtszeit gelang Trump im Oktober 2025 ein Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas, der zur Freilassung der letzten israelischen Geiseln führte und einen – wenn auch fragilen – Frieden ins Leben rief. Er präsentierte einen „Friedensplan für Gaza“ mit 20 Punkten, der unter anderem ein Ende der Kämpfe, einen Übergangsrat und den Abzug militärischer Kapazitäten der Hamas vorsah. Kritische EinordnungAuf den ersten Blick erscheint dies als pazifistische Errungenschaft: zwei Konfliktparteien zur Einstellung der Gewalt bringen und Geiseln befreien. Doch Trump verhandelte seine Lösungen schwerpunktmäßig aus einer relativen Stärke heraus, ohne wirkliches Vertrauen zwischen den Parteien zu schaffen und ohne tragfähige langfristige Strukturen.Ein besonders strittiger Punkt war zeitweise Trumps Vorschlag, dass die USA den Gazastreifen „übernehmen“ könnten, um eine „Freiheitszone“ zu schaffen – eine Idee, die international Empörung auslöste und von Staaten wie Saudi-Arabien und anderen abgelehnt wurde. Hier zeigt sich die ambivalente Haltung Trumps: Einerseits Vermittlung und Waffenstillstand, andererseits die Bereitschaft, territoriale Kontrolle oder politische Neuordnung – notfalls auch ungeachtet internationaler Souveränität – in Betracht zu ziehen....https://apolut.net/donald-trump-zwischen-friedens-und-kriegsprasident-von-uwe-froschauer/
  • Ist die NATO schon tot? | Von Thomas Röper

    10:14|
    Wer Trumps Pläne verstehen will, muss seine Sicherheitsstrategie lesen.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Die Aufregung um Trumps Aktionen ist groß und sie wächst fast täglich, dabei kommen sie nicht überraschend. Wer seine Sicherheitsstrategie vom November verstanden hat, der kann nicht überrascht sein - und kann sich denken, was noch kommen dürfte.Viele glauben immer noch, Trump habe keine Strategie, gehe chaotisch vor, ändere ständig seine Meinung und so weiter. Ich habe das nie gedacht und auch oft gesagt, dass ich der Meinung bin, dass Trump sehr genau weiß, was er tut, und dass er einer festgelegten Strategie folgt. Man darf nicht allen seinen Erklärungen vor der Presse und Posts auf TruthSocial allzu viel Bedeutung beimessen, denn seine Erklärungen und Posts wirken in der Tat chaotisch.Aber das ist seine Verhandlungsstrategie: Er will seine Gegner und Verhandlungspartner verunsichern und ihnen auch Angst machen, weil er dann in Verhandlungen mehr erreichen kann. Viele seiner Erklärungen und Posts sind eher als Psychoterror gegen seine Gegner und Verhandlungspartner zu verstehen.Wer diese, oft wirr erscheinenden Erklärungen und Posts aber ausblendet und nur auf das schaut, was Trump tatsächlich tut, der kann eine recht klare Linie in seiner Politik erkennen.Es steht alles in Trumps SicherheitsstrategieUnd diese Linie hat Trump in seiner Nationalen Sicherheitsstrategie vom November zu Papier bringen lassen. Ich habe bereits in einem Artikel erklärt, dass weder Trumps Vorgehen bei Venezuela noch seine Sanktionen gegen EU-Bürger wegen Zensur von amerikanischen Internetplattformen überraschend kamen, denn beides konnte man Wochen vorher mehr oder weniger deutlich in seiner Sicherheitsstrategie nachlesen.Bei Europa war Trump in der Sicherheitsstrategie besonders deutlich, denn darin hieß es unmissverständlich:„Die USA werden ihre Souveränität unmissverständlich verteidigen. Dies schließt ein, deren Aushöhlung durch transnationale und internationale Organisationen sowie Versuche ausländischer Mächte oder Akteure zu verhindern, unsere Meinungsäußerung zu zensieren oder die Meinungsfreiheit unserer Bürger einzuschränken.“Da Trump die EU in der Sicherheitsstrategie als eine der „größeren Herausforderungen für Europa“ bezeichnet hat, weil sie „die politische Freiheit und Souveränität“ unter anderem durch „die Zensur der Meinungsfreiheit und die Unterdrückung der politischen Opposition“ untergrabe, konnte wahrlich niemand überrascht sein, als die Trump-Regierung Ende Dezember die ersten EU-Bürger wegen „Zensur der Meinungsfreiheit“ zensiert hat. Das wurde in der Sicherheitsstrategie mehr als offen angekündigt.Auch bei Venezuela brauchte niemand überrascht sein, denn Nord- und Südamerika, die in den USA als „westliche Hemisphäre“ bezeichnet werden, wurde in der Sicherheitsstrategie als die für die Trump-Regierung wichtigste Region der Welt genannt, die Trump wieder unter die Kontrolle der USA zu bringen will, weshalb er sich ausdrücklich auf die Monroe-Doktrin beruft. In der Sicherheitsstrategie konnte man nachlesen, dass Trump die Monroe-Doktrin wieder aufleben lassen will, in der die USA vor 200 Jahren festgeschrieben haben, dass die beiden Amerikas ihr Hinterhof sind, in dem sie schalten und walten, wie sie wollen, und aus dem sich alle anderen Länder der Welt fernzuhalten haben....https://apolut.net/ist-die-nato-schon-tot-von-thomas-roper/
  • Wer schreibt Amerikas Kriegspläne? | Von Michael Hollister

    21:26|
    Von der RAND-Studie zur Nationalen Sicherheitsstrategie:Wie Think Tanks Amerikas Kriegspläne schreibenEin Standpunkt von Michael Hollister.Im November 2025 veröffentlichte die Trump-Administration ihre National Security Strategy. Drei Kernaussagen stechen heraus: Die EU ist nicht mehr verlässlicher Partner, Russland nicht mehr Hauptfeind, der strategische Fokus liegt nun auf dem Pazifik. Was wie eine geopolitische Kehrtwende wirkt, ist in Wahrheit die Umsetzung eines detaillierten Kriegsplans, den die RAND Corporation bereits 2016 vorgelegt hat.Die National Security Strategy 2025: Der Pazifik-Pivot als DoktrinDie im November 2025 veröffentlichte National Security Strategy (NSS) der Vereinigten Staaten markiert einen Wendepunkt in der amerikanischen Außenpolitik – zumindest auf dem Papier. Während die Trump-Administration Europa faktisch den Krieg erklärt und Russland nicht mehr als Hauptfeind definiert, konzentriert sich Washington nun offen auf das, was interne Strategiepapiere seit Jahren fordern: die Eindämmung Chinas im Indo-Pazifik. Die NSS formuliert glaskar:"Der Indo-Pazifik ist bereits die Quelle von fast der Hälfte des weltweiten BIP... Um im Inland erfolgreich zu sein, müssen wir dort erfolgreich konkurrieren." Weiter heißt es: "Die Abschreckung eines Konflikts um Taiwan, idealerweise durch die Aufrechterhaltung militärischer Überlegenheit, ist eine Priorität."Noch deutlicher wird die Strategie auf Seite 24:"Wir werden ein Militär aufbauen, das in der Lage ist, Aggression überall in der Ersten Inselkette zu verweigern."Diese Formulierungen sind nicht neu. Sie sind auch keine originäre Trump-Doktrin. Sie sind die wortwörtliche Umsetzung von Empfehlungen, die die RAND Corporation – eine der mächtigsten und einflussreichsten Denkfabriken der Welt – bereits 2016 und 2017 in mehreren Studien ausgearbeitet hat.RAND Corporation: Die Kriegsplanungszentrale mit akademischem AnstrichDie RAND Corporation ist kein gewöhnlicher Think Tank. Gegründet 1948 als gemeinsames Projekt der US Air Force und Douglas Aircraft Company, verfügt RAND über ein Jahresbudget von über 350 Millionen Dollar und beschäftigt ein Heer hochqualifizierter Experten: Militärstrategen, Physiker, Datenanalysten, Ökonomen und Politologen – viele mit Regierungs- oder Geheimdiensterfahrung.Hauptkunden sind das Pentagon, Homeland Security, verschiedene Geheimdienste sowie NATO-Partnerstaaten. RAND arbeitet nicht politisch neutral, sondern entwickelt "Optionen, Wahrscheinlichkeiten, Risiken" – auf Basis von Simulationen, Datenanalyse und militärischer Machbarkeitsprüfung. Empfehlungen aus RAND-Studien sind keine Denkmodelle, sondern werden regelmäßig zur Grundlage realer Politik.Die Organisation war maßgeblich an Konzepten wie der Abschreckungsdoktrin (Mutual Assured Destruction) beteiligt und prägte das strategische Denken im Kalten Krieg bis heute. RAND-Mathematiker wie Herman Kahn entwickelten die "Megadeath"-Kalkulationen – das zynische Durchrechnen von Millionen Toten als strategische Variable....https://apolut.net/wer-schreibt-amerikas-kriegsplane-von-michael-hollister/
  • Die USA erklären Europa den Krieg | Von Michael Hollister

    15:01|
    Analyse der neuen National Security StrategyEin Standpunkt von Michael Hollister.1. Der Bruch, den niemand sehen willEs ist eine Zäsur von historischem Ausmaß – und niemand redet darüber. Während deutsche Politiker über „Kriegstüchtigkeit" und „Siegfähigkeit" fantasieren, haben die Vereinigten Staaten längst eine neue strategische Realität geschaffen: Europa ist für Washington kein Partner mehr, sondern ein Risiko. In der neuen National Security Strategy (NSS) der USA, analysiert von Ex-UN-Inspektor Scott Ritter, wird Europa nicht nur auf die Ersatzbank gesetzt – es wird als ideologischer Gegner bezeichnet, als Bedrohung für die amerikanischen Interessen und Werte.Wer jetzt noch von transatlantischer Freundschaft spricht, hat das Memo nicht gelesen – oder will es nicht verstehen. Denn was hier formuliert wird, ist eine kalte strategische Abrechnung: Die USA wenden sich ab. Nicht abrupt, nicht militärisch. Sondern planvoll, mit maximaler Wirkung. Erst energetisch entkoppeln. Dann wirtschaftlich entwerten. Und am Ende politisch isolieren. Was bleibt, ist ein Kontinent, der sich selbst überschätzt, sich für unersetzlich hält – und dabei nicht einmal mehr als verlässlicher Verbündeter gilt.Es ist ein Bruch, der nicht kommen wird.Er ist bereits da.2. Der strategische Doppelschlag: Erst schwächen, dann fallen lassenWas Washington mit Europa macht, folgt keiner Laune. Es ist ein strategischer Doppelschlag – und er sitzt.Erster Schlag: Energetische und wirtschaftliche Entkopplung.Mit der Sabotage von Nord Stream – über deren Urheberschaft kein ernstzunehmender Analyst mehr Zweifel hat – wurde Deutschland das Rückgrat seiner Industrie gekappt. Der Verlust billiger russischer Energie hat nicht nur die Produktionskosten explodieren lassen, sondern auch Investitionen, Standorte, ganze Wertschöpfungsketten aus dem Land getrieben. Nicht Russland, nicht China – die USA haben Europa ökonomisch entwaffnet. Mit voller Absicht.Zweiter Schlag: Politische Abwertung und Entsorgung.Kaum ist Europa energetisch abhängig von amerikanischem LNG, kommt der nächste Tritt – diesmal auf diplomatischer Ebene. Die neue National Security Strategy macht klar: Europa ist kein unverzichtbarer Partner mehr. Wörtlich heißt es, es sei„alles andere als offensichtlich, ob bestimmte europäische Länder über Volkswirtschaften und Streitkräfte verfügen werden, die stark genug sind, um verlässliche Verbündete zu bleiben."Europa ist, aus Sicht der USA, nicht mehr strategischer Aktivposten – sondern Sicherheitsrisiko, Ideologie-Problem, Bündnislast.Die Reihenfolge ist entscheidend: Erst Stecker ziehen – dann mit den Schultern zucken.Was wie ein brutales Kalkül klingt, ist es auch. Die USA sichern ihre Vormacht im globalen System, indem sie potenzielle Gegenspieler frühzeitig neutralisieren. Deutschland, einst geostrategisch prädestiniert für Vermittlung, Unabhängigkeit und wirtschaftliche Stärke, wurde zum nützlichen Idioten, zur burned asset. Und der Rest Europas gleich mit.https://apolut.net/die-usa-erklaren-europa-den-krieg-von-michael-hollister/